Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Hier zur Liveübertragung der Sitzung.
Ort:
Preußischer Landtag; z.Z. pandemiebedingt leider kein Besuch möglich
Telefon: (030) 2325 1050
E-Mail: pressereferat@parlament-berlin.de
Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Viertel und Lübars sind meine Aufgaben: Als direkt gewählter Abgeordneter vertrete ich den Reinickendorfer Wahlkreis MV und Lübars im Berliner Landesparlament.
Ich bin Mitglied der CDU-Fraktion und mein berlinweiter Arbeitsschwerpunkt ist die Wirtschaftspolitik.
Ihr
Michael Dietmann
Rutschige Laubpampe auf Wegen am Fasaneriegraben
Zwei Tage nach meiner Bitte an das Reinickendorfer Gartenbauamt, einige gefährlich rutschige Wege am Fasaneriegraben zu reinigen, war das Problem auch schon beseitigt - herzlichen Dank! Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben die Wege kurzfristig reinigen können und damit noch rechtzeitig vor den Frosttagen einen Gefahrenpunkt beseitigt.
Auf das Problem aufmerksam gemacht hatte mich ein Bürger, der auch darauf hinwies, das auf den asphaltierten Wegen viele Rollstuhlfahrende unterwegs sind, die selbst oder deren Schiebehilfen mit dem Matsch nicht zurecht kämen. Verursacht wurde das durch an bestimmten Stellen eingewehtes Laub, was sich durch Regen und Frost in eine rutschige Pampe verwandelt hatte.
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Senat plant Quotenregelung per Gesetz für Berlin
Der Senat will nach Presseberichten vom 16. Januar noch in diesem Jahr eine Migrantenquote von 35% für alle Stellenneubesetzungen im öffentlichen Dienst per Gesetz vorschreiben.
Ist dass notwendig oder überflüssig? Wie ist Ihre Menung dazu?
Stimmen Sie hier ab!
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Bericht des Bezirksamts
Das Bezirksamt hat die BVV davon informiert (Drucksache 1821/XX-01), dass eine Innensanierung des Fontane-Hauses aktuell etwa 9,6 Mio. € kosten würde. Jetzt werden die Finanzierungsmöglichkeiten ausgelotet; wahrscheinlich ist die Anmeldung beim Senat zur Investitionsplanung.-Haus
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Ihre Meinung ist gefragt!
Der Senat hatte zum Jahreswechsel beschlossen, dass für das gesamte MV ein Böllerverbot gilt. Eine gute oder überzogene Entscheidung, mich würde Ihre Meinung interessieren!
Hier geht es zur Umfrage.
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Ab heute wird der neuste KiezKurier MV im Märkischen Viertel verteilt. Themen sind Neubauvorhaben im MV, Digitale Ausstattung der MV-Schulen, Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn, Status U8 und vieles mehr. ... weiterlesen
Die Polizei soll wieder sichtbarer im Straßenbild werden. Diese jahrelange Forderung der CDU greifen Innensenator und Polizeipräsidentin jetzt in einem Pilotversuch auf, der auch im MV den Kontaktbereichsbeamten wieder präsenter werden lassen soll. Das Programm KOB 100 ist ein erster Schritt. Ich hoffe, dass diese Ankündigung nicht wie die mobile Wache eher ein PR Gag ist, sondern der KOB wieder zum sichtbaren, festen Kiezbestandteil wird! Wir bleiben dran.