KiezKurier Dezember 2019 erschienen!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

ich sage immer, unser MV ist wie ein großes Dorf auf engsten Raum. Da bleiben Konflikte und Probleme nicht aus. Aber ich sehe das Glas lieber halbvoll. Bei einem Gesprächstermin mit dem TSV Wittenau habe ich einen Verein erlebt, der sich leidenschaftlich für die hier lebenden Menschen einsetzt und viel Engagement zeigt. Das geht über das reine Sportangebot weit hinaus und wurde erneut beim vom TSV organisierten St. Martinsumzug deutlich, bei dem über 1000 Kinder und Erwachsene teilnahmen. Dies Beispiel soll stellvertretend für alle – meist Ehrenamtliche – stehen, die sich im und für unser MV engagieren. Vielen Dank dafür!

Das Thema Klimaschutz ist aktuell das Megathema. Da kann man stolz auf unser MV sein, denn es ist die erste klimaneutrale Hochhaussiedlung, die die Klimaschutzziele 2050 bereits heute erfüllt. Und das MV ist auch anderswo Zukunft. Mehr als 200 Mio. Euro werden in die Weiterentwicklung des Märkischen Zentrums hin zum Märkischen Quartier investiert. Begrünte Dächer, ein Begegnungsplatz...

Sanierung von Schulen in Reinickendorf – 4 Maßnahmen in meinem Wahlkreis sind dabei

Bezirksstadtrat Dollase (für die CDU) hat über die aktuellen Baumaßnahmen an den Reinickendorfer Schulen informiert, darunter auch 4 Projekte im Märkischen Viertel / Lübars:

Größte Baumaßnahme ist der Erweiterungsneubau an der Märkischen Grundschule. Für den dreigeschossigen Bau von zusätzlichen Klassenräumen und einer Küche werden aus Mitteln des Stadtumbaus West 4,6 Millionen Euro ausgegeben. Das Bauvorhaben soll Anfang 2020 abgeschlossen sein.

An der Grundschule am Vierrutenberg erfolgt die Sanierung der Sanitärrohre (950.000 Euro). An der Chamisso-Grundschule sind die Arbeiten an der Fassade bis auf den Oberputz fertiggestellt, ebenso sind bereits Fenster und Türen eingebaut worden (835.000 Euro). Die Sanierung der beiden Turnhallen soll Ende dieses Jahres abgeschlossen sein.

Eine Deckensanierung erfolgt zur Zeit auch in der Grundschule an der Peckwisch (705.000 Euro), der erste Bauabschnitt soll im Juni fertig sein. Dann folgen der zweite und dritte Bauabschnitt.

Beschlüsse der Klausurtagung der CDU-Fraktion

Neben den Themen der aktuellen Tagespolitik richtet die CDU-Fraktion den Blick auf die strategische und inhaltlich-politische Ausrichtung ihrer Politik für die zweite Halbzeit der Wahlperiode. Ein besonderer Schwerpunkt der diesjährigen Klausurtagung Anfang Mai war der Themenkomplex "Wirtschaft und Arbeit der Zukunft". Beschlossen wurden Forderungen und Programme u.a. zu den Themen

- Modernisierung der Berliner Verwaltung
-Vermögensabschöpfung und Bekämpfung der Geldwäsche insbesondere im Bereich der Immobilienwirtschaft
- Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!
- Positionspapier Soziales
- Erweiterte Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements – Haushaltstitel zur Stärkung ehrenamtlicher Arbeit
- Mobile Fahrrad-Verkehrsschule einführen
- Kitaplatzausbau Vorantreiben – MOKIB-Programm endlich umsetzen
- Mieterinnen und Mieter in derv Mitte der Gesellschaft entlasten, statt Sand in die Augen streuen: Das Berliner Mietergeld einführen
- Anpassung der Verkehrsstrategie – Gegen Fahrverbote und für einen besseren Verkehrsfluss
- Berliner Bäder-Betriebe zukunftsfähig machen

Alle Dokumente finden Sie bei der CDU-Fraktion Berlin

Tegeler Fließ: Höhere Wassermenge Richtung Reinickendorf wegen Beräumung auf Brandenburger Gebiet?

Fließaufwärts auf Brandeburger Seite wurden zum Beginn des Jahres etliche Beräumungsarbeiten durchgeführt, die den Wasserablauf (in Richtung Berlin - Lübars und Tegel) beschleunigten. Grund genug, bei der zuständigen Senatsverwaltung anzufragen, was das für die Wasserstände auf Berliner Gebiet zu bedeuten hat. Die Antworten empfand nicht nur ich als unbefriedigend, denn sie deckten sich nicht mit den Beobachtungen der Anlieger/innen.

Meine Fragen und die Antworten des Senats finden Sie im PDF-Dokument.

Grundsteinlegung für den Bau der Kindertagesstätte Senftenberger Ring 96

In Anwesenheit von Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) wurde heute der Grundstein für die neue Kindertagesstätte im Senftenberger Ring 96 gelegt. 120 Kinder sollen dort ab dem vierten Quartal 2020 betreut werden. Träger ist der Kita-Eigenbetrieb Nordwest.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer dankte dem Eigenbetrieb und seiner Kaufmännischen Geschäftsleiterin Frau Dr. Kathrin Schmidt für deren vielfältige Bautätigkeit im Bezirk: „Gerade in diesem Teil des Märkischen Viertels werden zusätzliche Kita-Plätze dringend benötigt. Schon jetzt reichen die Platzreserven nicht aus und der Bedarf wird weiter steigen...

Bezirksamt begrüßt Reaktivierung der Heidekrautbahn-Stammstrecke

Halbstundentakt ab 2023 geplant

Der Bezirk Reinickendorf begrüßt die beschlossene Reaktivierung der Heidekrautbahn. Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) äußerte sich im jüngsten Stadtentwicklungsausschuss vor Bezirksverordneten sehr optimistisch: „Damit bekäme das Märkische Viertel endlich das, was wir seit Jahrzehnten fordern: eine Schienenanbindung. Auch wenn dies im ersten Schritt nur eine Verbindung bis Wilhelmsruh sein wird, ist dies ein wichtiges Zeichen, wenn man es ernst damit meint, Pendler und Ausflugsreisende zum Umsteigen vom Auto auf die Bahn zu bewegen.“

Interview zur Vereinbarung über die Reaktivierung der Heidekrautbahn

Die Fragen stellte Inka Thaysen, Reinickendorfer Allgemeine Zeitung

Inka Thaysen, RAZ: Was sagen Sie zu der Vereinbarung? Knallen bei Ihnen die Korken?

Michael Dietmann, MdA: Ich freue mich sehr über diese Entscheidung, denn ein Bahnhof Wilhelmsruher Damm nutzt den Menschen im MV. Das Korkenknallen hebe ich mir allerdings für den Moment auf, wo auch der Weiterbau bis zum Bahnhof Gesundbrunnen umgesetzt wird.

Inka Thaysen, RAZ: Inwiefern werden aus Ihrer Sicht die Menschen im MV und drum herum von der Reaktivierung profitieren? Wie wichtig ist das auch stadtentwicklungstechnisch?

Michael Dietmann, MdA: Am Anfang ist es zunächst eine gute Ergänzung, vor allem wenn die Realisierung des halbstündigen Taktes käme. Auch für schnelle Verbindungen und Ausflüge ins Umland ist das attraktiv. Der ultimative Schritt wäre aber wie gesagt der direkte Anschluss an den Bahnhof Gesundbrunnen. Das wäre eine attraktive schnelle Verbindung an das Schienennetz in Berlin. Über diese Ergänzungen, um den zunehmenden Verkehr mit attraktiven Angeboten zu begegnen, müssen wir viel häufiger in ganz Berlin nachdenken. Deswegen setzte ich mich ja auch für den Weiterbau der U8 ins MV ein. Die Stadt wächst und das kann nicht mit der Infrastruktur von vor 40 Jahren bewältigt werden. Und wir brauchen ein klugen Mix aller Verkehrsteilnehmer, ob Fahrrad, Bus, Bahn oder PKW...

Neue Kindertagesstätte für Lübars!

Bezirksstadtrat Tobias Dollase informiert die Anwohnenden

Neue Kindertagesstätte für den Ortsteil Lübars: In einem Schreiben an die Anwohnerinnen und Anwohner informiert Bezirksstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU) vor dem Baubeginn über Einzelheiten der Baumaßnahme für eine neue Kindertagesstätte an der Wittenauer Straße 151. Auf dem bisher als Wiese genutzten Baugrundstück wird ein zweigeschossiger Kita-Bau mit bis zu 136 Plätzen entstehen.

2023: Heidekrautbahn hält am Bahnhof Wilhelmsruher Damm

„Heidekrautbahn rollt ab 2023 bis Wilhelmsruh“ titelte z. B. die Berliner Morgenpost. Und am Wilhelmsruher Damm gibt es natürlich einen Bahnhof. Wenn der Berliner Senat das dann noch mit der Verlängerung der U8 hinbekommen würde…

Nach vielen Gesprächen dazu in den vergangenen Jahren habe ich mich sehr darüber gefreut, dass Mitte Januar alle Berliner und Brandenburger überregionalen Medien darüber berichtet konnten: Berlin und Brandenburg haben heute endlich mit der Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft (NEB) eine Planungsvereinbarung zur „Reaktivierung Stammstrecke Heidekrautbahn für den SPNV" unterzeichnet.

Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, Pankow Park, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant.