Archiv
11.12.2018
Facebook-Diskussion führt zu BVV-Ersuchen der CDU-Fraktion
Meine Facebook-Diskussionen auf dem Blog „Märkisches Viertel“ zu mehr Verkehrssicherheit in der Kurve der Treuenbrietzener Straße hat jetzt zu einem CDU-Ersuchen für die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung geführt. Für die kaum einsehbare lange Rechtskurve (vom Wilhelmsruher Damm aus) sollen vier Maßnahmen geprüft werden, um damit künftig Gefahren beim Überqueren der Straße und beim Einbiegen aus den Parkplätzen zu minimieren. Praktische Bürgerbeteiligung auf Facebook bis zur konkreten Abhilfe durch das Bezirksamt – hier hat es geklappt! - jetzt ist das Bezirksamt am Zug!

Zum Text des Ersuchens:
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10.12.2018

Ich freue mich sehr über die Entscheidung der Berliner Bäderbetriebe (BBB), den Pachtvertrag mit dem bisherigen Betreiber des Strandbad Lübars für weitere 5 Jahre zu verlängern! Der bisherige Betreiber hat in den letzten Jahren gezeigt, dass er es kann. Damit hat zumindest das letzte verbliebene Strandbad in Reinickendorf eine Zukunft, nachdem Senat und Bäderbetriebe das Strandbad Tegel gegen die Wand gefahren haben.

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19.10.2018
Felix Schönebeck kritisiert die viel zu hohen Investitionsforderungen der Bäderbetriebe
Mit dem Ablauf dieses Jahres endet auch der laufende Pachtvertrag der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) mit der Arzig-Bäderbetrieb UG. Für die Folgejahr soll nun mittels einer öffentlichen Ausschreibung ein neuer Pächter ermittelt werden. Nachdem vor zwei Jahren das Strandbad Tegel durch die BBB geschlossen wurde, befürchteten viele Reinickendorfer in den vergangenen Wochen, dass ab 2019 auch das Strandbad Lübars als letztes verbliebendes Strandbad in Reinickendorf geschlossen bleibt.

Dies nahm der Lübarser Wahlkreisabgeordneten Michael Dietmann (CDU) zum Anlass, eine schriftliche Anfrage an den Senat zu stellen, um diese und weitere offene Fragen zu klären. Aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport geht hervor, dass das Strandbad Lübars in jedem Fall 2019 betrieben wird. Sofern sich kein geeigneter Pächter für den Badebetrieb findet, werden die BBB das Bad selbst betreiben. "Ich freue mich zunächst einmal, dass die Badesaison 2019 sichergestellt ist. Das hatte für mich oberste Priorität. Das Strandbad Lübars in seiner jetzigen Form dient der Naherholung für tausende Menschen aus Reinickendorf. Dieses Angebot sicherzustellen, war mein Ziel", freut sich Dietmann.
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19.10.2018
Unterstützung für den jetzigen Pächter des Strandbades Lübars wächst!
CDU-Bezirksverordneter Norbert Raeder schreibt auf seiner Facebook-Seite:

"Jede einzelne Unterschrift zählt – Wir sammeln weiter! In ganz Berlin werden Unterschriften gesammelt - Der Kampf um das Strandbad Lübars läuft auf Hochtouren!
Viele Menschen stehen an der Seite des jetzigen Betreibers und den zum Jahresende gekündigten Mitarbeitern vom Strandbad Lübars.
Bitte unbedingt teilen.....
wir brauchen jetzt jede einzelne Unterstützung... Bitte ladet euch die Unterschriftenlisten herunter... Kopiert sie, verteilt sie bei euren Freunden und lasst uns einen kraftvollen Kampf beginnen. Weitere Infos und einen Download der Unterschriftenlisten erhaltet ihr auch auf
www.kastanienwaeldchen.de

Bitte die ausgefüllten Unterschriftenlisten bis spätestens zum 05.11.2018 direkt an den Unterschriften- Organisator, Norbert Raeder, Residenzstr.109 in 13409 Berlin schicken, oder unter der gleichen Adresse direkt täglich ab 16.00 Uhr in der dortigen Gaststätte Kastanienwäldchen abgeben."

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18.10.2018
Auf meine Frage hin gibt der Senat eine Betriebsgarantie!
Das Strandbad Lübars wird auch 2019 öffnen! In einer von mir gestellten schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung für Sport bestätigt diese mir in der Antwort nun, dass auch 2019 entweder ein Pächter oder die Bäderbetriebe selbst das Strandbad Lübars betreiben werden.

Auf Nachfrage meines CDU-Abgeordnetenkollegen Stephan Schmidt im Hauptausschuss sagte der Staatssekretär, dass er davon ausgehe, dass der „alte Pächter auch der neue sei“. Das würde ich sehr begrüßen! Zusammen mit der Vorsitzenden der CDU Lübars, Julia Schrod-Thiel, hatte ich mich für diese Lösung stark gemacht. Auch die CDU-Antragsinitiative von FelixSchönebeck in der BVV Reinickendorf, die die finanzielle Beteiligung bei den Investitionen durch das Land Berlin fordert, unterstützt diese Forderung, den bisherigen Pächter nicht allein mit den Investitionskosten im Regen stehen zu lassen, um das Strandbad Lübars auch langfristig, solide und nachhaltig zu sichern!
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08.10.2018 | Text: Dietmar Seefeldt, KAG Heidekrautbahn / Bild: NEB Betriebsgesellschaft mbH
In Potsdam 6.000 Unterschriften übergeben
Die fast 6000 Unterschriften der Unterstützer der Onlinepetition zur Reaktivierung des Stammast der Heidekrautbahn wurden am 03.September 2018 der Ministerin für Infrastruktur und Verkehr des Landes Brandenburg, Frau Katrin Schneider übergeben.

Der Vorsitzende der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Heidekrautbahn e.V. Herr Dietmar Seefeldt hat sich in Begleitung von Herrn Dr. Hans Günter Oberlack, Bürgermeister der Gemeinde Glienicke/Nordbahn und Herrn Jörn Lehmann, Bürgermeister der Stadt Liebenwalde, zum Übergabetermin nach Potsdam begeben.

Herr Seefeldt fasste die Forderungen der exakt 5937 Petitionsunterstützer zusammen:

• Den Ausbau der Heidekrautbahn (RB 27) über Wilhelmsruh nach  Gesundbrunnen – jetzt beginnen!
• Die Strecke über Karow nach Gesundbrunnen erhalten!
• Die Option Liebenwalde nicht aufgeben!
• Die Einrichtung einer „task force“, die die notwendigen Arbeiten durch die Verwaltungen führt und den Arbeitsstand transparent macht.
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24.09.2018
Straßeninstandsetzung an der S-Bahn-Brücke fehlerhaft ausgeführt
Nach stärkerem Regen fluten die von den Autos verursachten Fontainen den Gehweg an der S-Bahn-Brücke in der Schorfheisestraße zwischen Am Nordgraben und Dannenwalder Weg. Aquaplaning macht das Passieren des Straßenabschnittes für Radfahrer und Motorradfahrer extrem gefährlich oder unmöglich. Hier muss schnellstens Abhilfe her.

Mit einer Parlamentsanfrage hatte ich die Zuständigkeit für die vor rund 6 Monaten durchgeführten Asphaltarbeiten an dieser Stelle erfragt, die offenbar erst zu diesem Problem geführt haben. Dabei wurde auch ein abgesackter (Regenwasser?-) Schacht erneuert, was möglicherweise nicht richtig ausgeführt wurde.

Das Bezirksamt Reinickendorf schreibt dazu: „Der Fachbereich Straßenbau des Straßen- und Grünflächenamtes wird den Sachverhalt untersuchen und ggf. erforderliche Maßnahmen einleiten.“
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17.09.2018
Schon vor der Hausverteilung hier lesen
Ende September ist die neue 42. Ausgabe des KiezKurier MV hoffentlich überall kostenfrei verteilt. Hier können Sie alles schon vorab lesen.

Unter anderem mit diesem Inhalt: 
  • EDEKA wird Ankermieter für das neue „Märkische Zentrum“
  • Berlin Flamingos: Unglücksjahr 2018 endet mit Abstieg aus der 1. Bundesliga
  • Abschied von der Apostel-Petrus-Gemeinde
  • Mobile Polizeiwache im Märkischen Viertel
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12.09.2018
1,5 Millionen Euro kommen aus dem Förderprogramm Stadtumbau
Das „Graue Haus“ der Apostel-Petrus-Gemeinde im Märkischen Viertel (MV) in Reinickendorf wird aus Mitteln des Stadtumbaus und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung energetisch saniert und mit einem Anbau zum Integrations- und Familienzentrum erweitert.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer erklärte dazu: „Im Märkischen Viertel sind seit 2009 knapp 40 Millionen Euro für den Stadtumbau investiert worden und auch der Bezirk hat sehr viel dafür getan, um die Wohn- und Lebensqualität zu verbessern und die Großsiedlung an den demografischen Wandel anzupassen. Mit Fördermitteln wurden das Fontane-Haus und andere öffentliche Gebäude energetisch erneuert, zahlreiche Grünflächen und Fußwegeverbindungen ausgebaut und neue Spiel- und Sportangebote geschaffen. Ich freue mich, dass nun auch das Gebäude der Apostel-Petrus-Gemeinde an die räumlichen Bedarfe eines Integrations- und Familienzentrums angepasst wird und danke allen Beteiligten, die dies ermöglichen.“
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25.07.2018
zusammengesparter Abschnitt muss Personal stellen, keine zusätzlichen Kräfte
Für den August sind bisher 2 (zwei) Einsätze der Mobilen Wache der Polizei im Märkischen Zentrum geplant, wohl kaum eine Präsenz, die einen Beitrag zu einer wirkungsvollen Kriminalitätsbekämpfung leisten dürfte. Michael Dietmann (CDU), direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter für das Märkische Viertel, zeigte sich denn auch sehr enttäuscht über die Alibipräsenz im Zentrum des Stadtteils. Der ohnehin schon zusammengesparte Polizeiabschnitt habe die letzten Einsatzstunden der Kolleginnen und Kollegen zusammengekratzt, um der offensichtlichen PR-Maßnahme des Innensenators zu wenigstens etwas Ansehnlichkeit zu verhelfen. Es sei unglaublich, dass Innensenator Geisel sich öffentlich für ein vermeintlich probates Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung feiern lässt, für dass er nur Fahrzeuge gekauft, aber kein Personal bereitgestellt hat.

Michael Dietmann, Wahlkreisabgeordneter aus dem Märkischen Viertel, erklärt dazu:
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