Archiv
10.05.2019
Bezirksstadtrat Dollase (für die CDU) hat über die aktuellen Baumaßnahmen an den Reinickendorfer Schulen informiert, darunter auch 4 Projekte im Märkischen Viertel / Lübars:

Größte Baumaßnahme ist der Erweiterungsneubau an der Märkischen Grundschule. Für den dreigeschossigen Bau von zusätzlichen Klassenräumen und einer Küche werden aus Mitteln des Stadtumbaus West 4,6 Millionen Euro ausgegeben. Das Bauvorhaben soll Anfang 2020 abgeschlossen sein.

An der Grundschule am Vierrutenberg erfolgt die Sanierung der Sanitärrohre (950.000 Euro). An der Chamisso-Grundschule sind die Arbeiten an der Fassade bis auf den Oberputz fertiggestellt, ebenso sind bereits Fenster und Türen eingebaut worden (835.000 Euro). Die Sanierung der beiden Turnhallen soll Ende dieses Jahres abgeschlossen sein.

Eine Deckensanierung erfolgt zur Zeit auch in der Grundschule an der Peckwisch (705.000 Euro), der erste Bauabschnitt soll im Juni fertig sein. Dann folgen der zweite und dritte Bauabschnitt.
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03.05.2019
Neben den Themen der aktuellen Tagespolitik richtet die CDU-Fraktion den Blick auf die strategische und inhaltlich-politische Ausrichtung ihrer Politik für die zweite Halbzeit der Wahlperiode. Ein besonderer Schwerpunkt der diesjährigen Klausurtagung Anfang Mai war der Themenkomplex "Wirtschaft und Arbeit der Zukunft". Beschlossen wurden Forderungen und Programme u.a. zu den Themen

- Modernisierung der Berliner Verwaltung
-Vermögensabschöpfung und Bekämpfung der Geldwäsche insbesondere im Bereich der Immobilienwirtschaft
- Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!
- Positionspapier Soziales
- Erweiterte Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements – Haushaltstitel zur Stärkung ehrenamtlicher Arbeit
- Mobile Fahrrad-Verkehrsschule einführen
- Kitaplatzausbau Vorantreiben – MOKIB-Programm endlich umsetzen
- Mieterinnen und Mieter in derv Mitte der Gesellschaft entlasten, statt Sand in die Augen streuen: Das Berliner Mietergeld einführen
- Anpassung der Verkehrsstrategie – Gegen Fahrverbote und für einen besseren Verkehrsfluss
- Berliner Bäder-Betriebe zukunftsfähig machen

Alle Dokumente finden Sie bei der CDU-Fraktion Berlin
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30.04.2019
Fließaufwärts auf Brandeburger Seite wurden zum Beginn des Jahres etliche Beräumungsarbeiten durchgeführt, die den Wasserablauf (in Richtung Berlin - Lübars und Tegel) beschleunigten. Grund genug, bei der zuständigen Senatsverwaltung anzufragen, was das für die Wasserstände auf Berliner Gebiet zu bedeuten hat. Die Antworten empfand nicht nur ich als unbefriedigend, denn sie deckten sich nicht mit den Beobachtungen der Anlieger/innen.

Meine Fragen und die Antworten des Senats finden Sie im PDF-Dokument.
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02.04.2019 | Bezirksamt Reinickendorf
In Anwesenheit von Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) wurde heute der Grundstein für die neue Kindertagesstätte im Senftenberger Ring 96 gelegt. 120 Kinder sollen dort ab dem vierten Quartal 2020 betreut werden. Träger ist der Kita-Eigenbetrieb Nordwest.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer dankte dem Eigenbetrieb und seiner Kaufmännischen Geschäftsleiterin Frau Dr. Kathrin Schmidt für deren vielfältige Bautätigkeit im Bezirk: „Gerade in diesem Teil des Märkischen Viertels werden zusätzliche Kita-Plätze dringend benötigt. Schon jetzt reichen die Platzreserven nicht aus und der Bedarf wird weiter steigen...
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11.12.2018
Facebook-Diskussion führt zu BVV-Ersuchen der CDU-Fraktion
Meine Facebook-Diskussionen auf dem Blog „Märkisches Viertel“ zu mehr Verkehrssicherheit in der Kurve der Treuenbrietzener Straße hat jetzt zu einem CDU-Ersuchen für die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung geführt. Für die kaum einsehbare lange Rechtskurve (vom Wilhelmsruher Damm aus) sollen vier Maßnahmen geprüft werden, um damit künftig Gefahren beim Überqueren der Straße und beim Einbiegen aus den Parkplätzen zu minimieren. Praktische Bürgerbeteiligung auf Facebook bis zur konkreten Abhilfe durch das Bezirksamt – hier hat es geklappt! - jetzt ist das Bezirksamt am Zug!

Zum Text des Ersuchens:
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10.12.2018

Ich freue mich sehr über die Entscheidung der Berliner Bäderbetriebe (BBB), den Pachtvertrag mit dem bisherigen Betreiber des Strandbad Lübars für weitere 5 Jahre zu verlängern! Der bisherige Betreiber hat in den letzten Jahren gezeigt, dass er es kann. Damit hat zumindest das letzte verbliebene Strandbad in Reinickendorf eine Zukunft, nachdem Senat und Bäderbetriebe das Strandbad Tegel gegen die Wand gefahren haben.

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19.10.2018
Felix Schönebeck kritisiert die viel zu hohen Investitionsforderungen der Bäderbetriebe
Mit dem Ablauf dieses Jahres endet auch der laufende Pachtvertrag der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) mit der Arzig-Bäderbetrieb UG. Für die Folgejahr soll nun mittels einer öffentlichen Ausschreibung ein neuer Pächter ermittelt werden. Nachdem vor zwei Jahren das Strandbad Tegel durch die BBB geschlossen wurde, befürchteten viele Reinickendorfer in den vergangenen Wochen, dass ab 2019 auch das Strandbad Lübars als letztes verbliebendes Strandbad in Reinickendorf geschlossen bleibt.

Dies nahm der Lübarser Wahlkreisabgeordneten Michael Dietmann (CDU) zum Anlass, eine schriftliche Anfrage an den Senat zu stellen, um diese und weitere offene Fragen zu klären. Aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport geht hervor, dass das Strandbad Lübars in jedem Fall 2019 betrieben wird. Sofern sich kein geeigneter Pächter für den Badebetrieb findet, werden die BBB das Bad selbst betreiben. "Ich freue mich zunächst einmal, dass die Badesaison 2019 sichergestellt ist. Das hatte für mich oberste Priorität. Das Strandbad Lübars in seiner jetzigen Form dient der Naherholung für tausende Menschen aus Reinickendorf. Dieses Angebot sicherzustellen, war mein Ziel", freut sich Dietmann.
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19.10.2018
Unterstützung für den jetzigen Pächter des Strandbades Lübars wächst!
CDU-Bezirksverordneter Norbert Raeder schreibt auf seiner Facebook-Seite:

"Jede einzelne Unterschrift zählt – Wir sammeln weiter! In ganz Berlin werden Unterschriften gesammelt - Der Kampf um das Strandbad Lübars läuft auf Hochtouren!
Viele Menschen stehen an der Seite des jetzigen Betreibers und den zum Jahresende gekündigten Mitarbeitern vom Strandbad Lübars.
Bitte unbedingt teilen.....
wir brauchen jetzt jede einzelne Unterstützung... Bitte ladet euch die Unterschriftenlisten herunter... Kopiert sie, verteilt sie bei euren Freunden und lasst uns einen kraftvollen Kampf beginnen. Weitere Infos und einen Download der Unterschriftenlisten erhaltet ihr auch auf
www.kastanienwaeldchen.de

Bitte die ausgefüllten Unterschriftenlisten bis spätestens zum 05.11.2018 direkt an den Unterschriften- Organisator, Norbert Raeder, Residenzstr.109 in 13409 Berlin schicken, oder unter der gleichen Adresse direkt täglich ab 16.00 Uhr in der dortigen Gaststätte Kastanienwäldchen abgeben."

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18.10.2018
Auf meine Frage hin gibt der Senat eine Betriebsgarantie!
Das Strandbad Lübars wird auch 2019 öffnen! In einer von mir gestellten schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung für Sport bestätigt diese mir in der Antwort nun, dass auch 2019 entweder ein Pächter oder die Bäderbetriebe selbst das Strandbad Lübars betreiben werden.

Auf Nachfrage meines CDU-Abgeordnetenkollegen Stephan Schmidt im Hauptausschuss sagte der Staatssekretär, dass er davon ausgehe, dass der „alte Pächter auch der neue sei“. Das würde ich sehr begrüßen! Zusammen mit der Vorsitzenden der CDU Lübars, Julia Schrod-Thiel, hatte ich mich für diese Lösung stark gemacht. Auch die CDU-Antragsinitiative von FelixSchönebeck in der BVV Reinickendorf, die die finanzielle Beteiligung bei den Investitionen durch das Land Berlin fordert, unterstützt diese Forderung, den bisherigen Pächter nicht allein mit den Investitionskosten im Regen stehen zu lassen, um das Strandbad Lübars auch langfristig, solide und nachhaltig zu sichern!
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08.10.2018 | Text: Dietmar Seefeldt, KAG Heidekrautbahn / Bild: NEB Betriebsgesellschaft mbH
In Potsdam 6.000 Unterschriften übergeben
Die fast 6000 Unterschriften der Unterstützer der Onlinepetition zur Reaktivierung des Stammast der Heidekrautbahn wurden am 03.September 2018 der Ministerin für Infrastruktur und Verkehr des Landes Brandenburg, Frau Katrin Schneider übergeben.

Der Vorsitzende der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Heidekrautbahn e.V. Herr Dietmar Seefeldt hat sich in Begleitung von Herrn Dr. Hans Günter Oberlack, Bürgermeister der Gemeinde Glienicke/Nordbahn und Herrn Jörn Lehmann, Bürgermeister der Stadt Liebenwalde, zum Übergabetermin nach Potsdam begeben.

Herr Seefeldt fasste die Forderungen der exakt 5937 Petitionsunterstützer zusammen:

• Den Ausbau der Heidekrautbahn (RB 27) über Wilhelmsruh nach  Gesundbrunnen – jetzt beginnen!
• Die Strecke über Karow nach Gesundbrunnen erhalten!
• Die Option Liebenwalde nicht aufgeben!
• Die Einrichtung einer „task force“, die die notwendigen Arbeiten durch die Verwaltungen führt und den Arbeitsstand transparent macht.
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